Wilhelm.
Berlin, den 30. November 1838.
Schon nach meiner Rückkehr von der ersten Inspektionsreise am Rhein
im Sommer dieses Jahres hatte ich es für meine Pflicht gehalten,
Ihnen Meldung von dem Eindruck zu machen, welchen mir die Stimmung
der Bewohner in jenen Provinzen gemacht hatte. Was ich Ihnen gleich
anfangs mündlich meldete, wollte ich schriftlich vervollständigen. Die
Zeit in Teplitz ließ nur jedoch kaum so viel Muße, die militärischen
Arbeiten zu vollenden; die zweite Inspektionsreise, die Herbstmanöver
und vor allem die schon zum 4. Oktober damals anberaumte Ankunft der
Oberpräsidenten jener Provinzen ließen jene Arbeiten unvollendet.
Ich sehe mich jedoch jetzt veranlaßt, einen Teil jener Bemerkungen
aufzunehmen und zur Sprache zu bringen, indem ich erfahren habe,
daß dieser Gegenstand bereits Ihre ganze Aufmerksamkeit auf sich
gezogen hat. Es ist dies die Stellung des Minister von Kamptz[96]
als Justizminister für die Rhein-Provinz oder für die französische
Gesetzgebung.
Meine pflichtmäßige Überzeugung muß ich nach Allem, was ich darüber
fast täglich auf meiner Reise hörte, dahin aussprechen, daß der
Minister v. Kamptz alles und jedes Vertrauen in der Provinz verloren
hat, jeglicher Achtung ermangelt und somit seine fernere Belassung in
der Stellung unhaltbar geworden ist.
Die Gründe zu dieser Stimmung sind sehr kurz gefaßt folgende: Herr
v. Kamptz hat bei Übernahme des Ministerium teils öffentlich, teils
privatim erklärt, daß er Alles, was in seiner Macht stände, anwenden
würde, um die französische Gesetzgebung abzuschaffen; er wolle sie, was
er auch völlig erfüllt hat, so durchführen, daß sie in ihrer Konsequenz
gestört werde und somit von selbst fallen müsse. Darauf hat er in zwei
Jahren eine Rundreise in der Provinz gemacht und nun mit einem Male
die entgegengesetzte Sprache geführt, sich auf das Lebendigste für
die Erhaltung der französischen Gesetzgebung ausgesprochen und seine
~bonnes offices~ zu diesem Zwecke versichert. Kaum von dieser
Rundreise zurückgekehrt, hat er sich wieder ganz in der früheren Art
ausgesprochen und in Privatbriefen vernehmen lassen und wieder in der
früheren Richtung verfahren. Es bedarf wohl gar keines Kommentars, um
die Mißstimmung aller Klassen der Bevölkerung, aber namentlich des
Beamtenstandes und der gebildeten Mittelklasse zu erklären, wenn man
einen so hochgestellten Staatsmann so veränderlich in seinen Ansichten
erblickt, von dem das Wohl und Wehe der Bevölkerung abhängen soll.
Hierzu gesellt sich nun aber noch eine Schwäche in der Behandlung
der Personal-Verhältnisse, welche noch weniger dem Ministerium
Kamptz Achtung erwerben kann. Er steht mit vielen Justizbeamten in
Correspondenz, die ihm so zu sagen den Hof machen; die Personen
begünstigt er bei Anstellungen und Beförderungen, wobei die ärgsten
Mißgriffe vorgekommen sein sollen. Außerdem hat er das ihm in einzelnen
Fällen von Ihnen delegierte Begnadigungsrecht in einem Maaße mißbraucht
und ausgedehnt, daß es fast sprichwörtlich am Rhein geworden ist, wenn
ein Verbrecher nach der Strenge der Gesetze verurteilt wird, derselbe
gar bald zum Nachteil der Mitmenschen von Herrn v. Kamptz begnadigt
werden würde.
Wenn derselbe somit also alle Achtung, alles Vertrauen und Ansehen
verloren hat, so ist es nur zu erklärlich, wie sich gegen denselben nur
+eine+ Stimme in dieser Beziehung erhoben hat, ja wie leider sich
in den Reihen der Justizbeamten eine Opposition gegen ihren Minister
erhebt, die an und für sich gewiß sehr sträflich, aber wahrlich nicht
zu verwundern ist.
Wenn alle diese Ansichten und Mitteilungen einzeln nur mir zu Ohren
gekommen wären, so würde ich noch kein großes Gewicht darauf gelegt
haben; aber ich kann versichern, daß meine Umgebung auf der Reise
mir fast täglich aus jedem Nachtquartier dieselben Mitteilungen zu
machen hatte, sodaß es unter uns fast schon zur täglichen Begrüßung
gehörte, was man Neues über Herrn v. Kamptz vernommen habe. Somit ist
die Stimmung gegen denselben also als eine ganz allgemein mauvaise nur
anzusehen. Sie ist aber um so übler, als die Justiz doch diejenige
Partei ist, welche Jedermann einleuchtend ist und die am allermeisten
besprochen wird. Eine so begründete Mißstimmung aber über diese Branche
bestehen zu lassen, während noch so viele andere Gründe zur Aufregung
in jener Provinz vorhanden sind in diesem Augenblick, scheint einer
großen Aufmerksamkeit wert. Und da die Abhülfe für den gegebenen Fall
rasch gefunden ist, und mit Schonung für die Person eintreten kann,
die Ruhe, das Vertrauen der Provinz aber vor Allem jetzt erhalten
werden muß, so habe ich keinen Anstand nehmen dürfen, mich hier offen
auszusprechen.
Ich hoffe von Ihnen nicht mißverstanden zu werden bei diesem Schritt;
es ist der erste der Art, den ich tue, wohl wissend, daß mir für
gewöhnlich die Einmischung in solche Verhältnisse nicht zusteht.
Aber meine Stellung im Laufe dieses Jahres zur Rhein-Provinz, die
Dringlichkeit des questionierten Verhältnisses, das mir nur zu klar
geworden ist, ließen mich zum Besten Ihres Dienstes und des Landes
diese Zeilen aufsetzen.
Was nun noch die französische Gesetzgebung an und für sich anbetrifft,
so gehöre ich zwar zu denen, die sie so früh wie möglich abgeschafft
zu sehen wünschen. Indessen, da man dieselbe nun 25 Jahre in Kraft
gelassen hat, so scheint es mir nicht möglich, sie anders als bei
Erscheinen der umgearbeiteten allgemeinen Gesetzgebung aufheben zu
können, ohne die Stimmung am Rhein jetzt zu irritieren. Die Provinz
hierüber zu beruhigen, dürfte sehr wichtig sein; bis zum Erscheinen
jener revidierten Gesetzgebung aber ist gewiß es von Wichtigkeit,
daß die französischen Gesetze in’s Deutsche übersetzt werden und
als rheinisches Recht in Kraft bleiben. Diese Arbeit in Jahresfrist
vollenden zu können, wird allgemein versichert.
Wenn der Minister v. Kamptz die Revision der Gesetzgebung vorläufig
noch behält, so wird ihm die Entbindung vom Rheinischen Ministerium
weniger empfindlich sein. Dasselbe soll, allen gehörten Ansichten nach,
am besten wieder mit dem Justizministerium zu verbinden sein, wo es
ein Departement bilden würde, an dessen Spitze zu stellen allgemein
der Regierungspräsident Reppenthal zu Köln als der Fähigste zu diesem
Posten bezeichnet wird. Ihre Entschuldigung über den gewagten Schritt
mir untertänigst erbittend, verbleibe ich